Rückblick FoRNE-Symposium 2023
Spannend machte es beim FoRNE-Symposium 2023 dem Orga-Team zunächst die Technik. Nach Aussetzern zum Einstieg blieb die Internetverbindung im weiteren Verlauf stabil und Prof. Dr. Eva Lohse begrüßte als Direktorin der Forschungsstelle für das Recht der nachhaltigen Entwicklung ein gutes Dutzend Teilnehmende im Konferenzraum und weitere 20 über Zoom Zugeschaltete.
Sie führte das interdisziplinäre Publikum in die rechtlichen Grundlagen und Instrumente der Verwirklichung von Nachhaltigkeit in der Landesentwicklungsplanung ein und machte mit den relevanten Begriffen vertraut. Diese reichten von der Rahmensetzung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes über die Bindungswirkung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) bis hin zu den dort formulierten "zu beachtenden" Zielen und nurmehr "zu berücksichtigenden" Grundsätzen.
Prof. Dr. Thomas Köllner, FoRNE-Mitglied und Leiter der Forschungsgruppe für Ökosystemleistungen im Bayreuther Zentrum für Ökologie und Umweltforschung, stellte im Anschluss den neu entwickelten "Atlas für Ökosystemleistungen in Bayern" vor: statt Felder, Wälder, Gewässer und Infrastrukturen kartiert dieser räumlich detailliert den Holzertrag, die Bestäubungsleistung, die Minderung von Bodenerosion oder die Erholungswirkung von Landschaften. Der Atlas entstand im Rahmen des Bayerischen Klimaforschungsnetzwerks und könnte eine Hilfestellung für die Landes- und Regionalplanung sein, etwa wenn es um die Ausweisung von Vorrang- und Vorbehaltsgebieten für Landwirtschaft, Wasser, Klimaschutz oder -anpassung geht. Praktische Fragen, Möglichkeiten und Grenzen dazu wurden diskutiert.
Nach der Mittagspause gab Christiane Odewald praktische Einblicke in die Umsetzungsarbeit im Sachgebiet Raumordnung, Landes- und Regionalplanung, das sie an der Regierung von Oberfranken leitet. Aufgrund der "dünnen" Gesetzeslage in diesem Bereich beruhen viele Entscheidungen auf Auslegung und Abwägung, im Streitfällen klärt sich somit die Lage oft erst durch Verwaltungsgerichtsentscheide. Maßgeblich für die Umsetzung der im LEP und Regionalplänen formulierten Ziele und Grundsätze kann zudem der Vorbehalt der Finanzierbarkeit werden. Sie erläuterte, wie Möglichkeiten und Bedeutung der Raumplanung durch Einsparungen in den letzten Jahrzehnten abnahmen. Zukünftig entscheidend werde immer mehr die ressortübergreifende Planung und Umsetzung.
Prof. Dr. Manfred Miosga von der Abteilung Stadt- und Regionalentwicklung an der Universität Bayreuth zeigte im Anschluss, was am gegenwärtigen Stand der Planungsprozesse kritisiert wird und wo Verbesserungspotentiale gesehen werden. Die Initiative "Wege zum besseren LEP in Bayern" arbeitet mit Unterstützung zahlreicher Fachorganisationen und Verbände seit 2018 daran, in diesem Bereich grundlegende Veränderungsprozesse zu initiieren, statt das Vorhandene unhinterfragt und stückweise fortzuführen. Die Initiative begleitete auch die letzte LEP-Teilfortschreibung mit kritischen Stellungnahmen – leider ohne in der Politik bisher entsprechend Gehör zu finden.
Anschließend wurde die übergreifende Diskussion eröffnet. Es ging unter anderen um die Monitoring-Möglichkeiten – gerade das Thema Raumbeobachtung und Berichterstattung ist vielfach Sparprogrammen zum Opfer gefallen. Unzählige sektorale Fördertöpfe wurden als Problem für ein übergreifendes Angehen der aktuellen Herausforderungen genannt. Als Impulsgeber für Veränderungen tritt in den letzten Jahren eher die Öffentlichkeit hervor (Beispiel Volksbegehren "Rettet die Bienen") als die Landespolitik. Auf Kommunen als die Ebene der Umsetzung kommen wiederum immer neue Themen zu – hier könnte die Regionalentwicklung zukünftig als Ratgeber für die kommunale Ebene eine zunehmend wichtige Rolle spielen.
Die Planung auf übergreifender Ebene von Land und Regionen soll das notwendige Abwägen verschiedener Interessen in den vielen Einzelfällen vor Ort vereinfachen. Das FoRNE-Symposium machte deutlich, dass für die Umsetzung von Nachhaltigkeitszielen in die Praxis viele Entscheidungs- und Handlungsebenen ineinandergreifen. Stand und Potential dieser Prozesse fachübergreifend aus planerischer, juristischer und geowissenschaftlicher Sicht zu diskutieren, war in jedem Fall lohnenswert.